Das Spannungsverhältnis extraterritorial wirkender US-Sanktionen gegen Iran im Rahmen von Sanktionsklauseln

RA Phillip K. Schulz, LL.M. (Head of Guidance – Principles, Products & Legal, HDI Global SE, Hannover) |
RA Dr. Alexander Djazayeri (Syndikusrechtsanwalt, Guidance – Principles, Products & Legal, HDI Global SE, Hannover) |

Zugleich eine Besprechung der Lamesa v. Cynergy Entscheidung

1. Problemaufriss

Global agierende Unternehmen sehen sich im Hinblick auf ihre Compliance-Anforderungen gegenwärtig mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert. Die Einhaltung von Gesetzen kann insbesondere dann schwierig werden, wenn sowohl nationale Gesetze bzw. europäisches Recht als auch Gesetze aus Drittstaaten, zu welchen das Unternehmen Berührungspunkte hat, beachtet werden müssen. Es kann aufgrund unvereinbarer Normen ein Dilemma entstehen, in welchem die Einhaltung sowohl des nationalen als auch des fremden Rechts nicht möglich ist, so dass das Unternehmen praktisch wählen muss, welches Gesetz es beachten wird. Dabei wird dem heimischen Recht verständlicherweise regelmäßig der Vorrang eingeräumt. Es kann jedoch sein, dass empfindliche rechtliche Konsequenzen aus der Nichtbeachtung des fremden Rechts hervorgehen.

Ein