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Den Schuss nicht gehört?

3. August 2021

M.S. |

Die BaFin bemüht sich, nach den Fehlleistungen der letzten Zeit und vor allem nach ihrer unrühmlichen Rolle beim Wirecard-Skandal wieder in die Offensive zu kommen. Unter dem Druck der Politik (die Wirecard-Affäre belastet die Kanzlerkanditatur von Finanzminister Scholz) läuft ein tiefgreifender Reformprozess; der neue Behördenchef Mark Ranson wird marktweit als gute Wahl für den Neuanfang der deutschen Finanzaufsicht gesehen.

Allerdings ist der Reformweg, den die Behörde noch zu gehen hat, offenbar doch länger als gedacht: Kürzlich wurde ein Schreiben des Personalratsvorsitzenden der BaFin Andreas Wolter an Finanzstaatssekretär Jörg Kukies von Anfang Juli bekannt, das einen erstaunlichen Einblick in die Mentalität mancher Beschäftigten ermöglichte. Der Hintergrund des Briefes: Weil Aufsichtsmitarbeiter regen Handel mit Wirecard-Papieren betrieben hatten, wurden inzwischen die Möglichkeiten für BaFin-Beschäftigte, mit Wertpapieren zu handeln, erheblich begrenzt. Das stößt auf die Kritik Wolters. Die gesetzlich verfügten Einschränkungen sorgten bei vielen Mitarbeitern der Finanzaufsicht für „große Frustration und Verunsicherung”,

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