Feine Zwischentöne zum Stabwechsel beim Ombudsmann

Rita Lansch  |

Sie ist kein Fan von Schlichtungsstellen. Dennoch hielt die Präsidentin des Bundesgerichtshofes (BGH), Bettina Limperg, eine Laudatio auf den scheidenden Versicherungsombudsmann Prof. Dr. Günter Hirsch – was nicht zuletzt seiner Person zuzuschreiben ist. Doch Limperg wäre nicht Limperg, wenn sie die Gelegenheit nicht genutzt hätte. Und so äußerte sie anlässlich des feierlichen Stabwechsels im Haus der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften von sich aus drei Wünsche an die Schlichtungsstelle:

1. Vollständigere und aussagekräftigere Erläuterungen zu den Entscheidungen im Geschäftsbericht;
2. Es sollte aus der Statistik bei abgelehnten Entscheidungen klar hervorgehen, ob hier grundsätzliche Rechtsfragen aufgeworfen würden;
3. Mehr Veröffentlichungen!

Schlichtungsstellen hätten ihre Berechtigung auch darin, schnell, richtig und günstig zu sein. Schnelligkeit attestierte sie dem Versicherungsombudsmann anerkennend. Im Schnitt benötigt er 80 Tage, obwohl die Zielvorgabe bei 90 Tagen liege.

Doch schon mit der Beurteilung der Richtigkeit tut die BGH-Präsidentin sich schwer. Mangels ausreichender Veröffentlichung über die Arbeit der