Haltelinien, Generationenrente und der Kollaps der Sozialsysteme

M.S. |

Seit den einschneidenden Reformen unter Kanzler Schröder, mit der damals die gesetzliche Rentenversicherung stabilisiert wurde, ist beim Umbau des Sozialsystems kaum etwas geschehen – außer Leistungsausweitungen.

Immer den Weg des geringsten Widerstands

Die Politik hat unter Kanzlerin Merkel immer den Weg des geringsten Widerstands gewählt und sich vor neuen Reformen gedrückt. Das ging auch über viele Jahre einigermaßen gut, weil Deutschland nach der Finanzkrise eine unglaublich lange wirtschaftliche Boomphase erlebte. Probleme konnten mit Geld zugedeckt werden. Aber strukturelle Probleme wie den demographischen Wandel kann man in Umlagesystemen nun einmal nicht auf Dauer mit Geld lösen, weil man dafür immer gewaltigere Summen aufbringen müsste.

Kaum ein Politiker – egal in welcher Partei – hatte den Mut zu ähnlich schmerzhaften Reformen, die das Land nach der Jahrtausendwende mit den heute bei vielen als neoliberal gebrandmarkten Hartz-IV-Gesetzen vorangebracht hatten. Dabei waren sie das Fundament für den wirtschaftlichen Wiederaufstieg Deutschlands vom „kranken Mann Europas“ zum