Was sind Versicherungsanlageprodukte im Sinne der IDD?

Prof. Dr. Thomas Köhne (Leiter der Fachrichtung Versicherung Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin) |

Seit Februar 2018 gelten die neuen Regulierungsbestimmungen für sog. Versicherungsanlageprodukte (VAP). Dennoch ist bis heute nicht abschließend geklärt, welche der bekannten, in Deutschland vermittelten Lebensversicherungsprodukte denn nun tatsächlich unter die neuen Regelungen fallen. Die BaFin hat dazu Stellung bezogen, aber bei einigen Produkten überzeugt ihre Interpretation der gesetzlichen Vorgaben nur bedingt und erscheint im Hinblick auf die im Gesetz formulierten Ausnahmen zu restriktiv.

Dringender Klärungsbedarf des Geltungsbereichs von VAP

Die neuen Regulierungsvorschriften für VAP sind umfangreich <1> und gehen dabei deutlich über die bisherige Regulierung hinaus. Vertreibern werden die Einrichtung eines Systems zum Management von Interessenkonflikten, die Befolgung von Wohlverhaltensregeln bei der Anreizgestaltung in der Vertriebsvergütung, umfassende und detaillierte, teils neue Informations-, Beratungs- und Dokumentationspflichten (u.a. im Kontext der Beurteilung der Eignungs- und Angemessenheitsprüfung) sowie neuerdings darüber hinaus laufende Berichtspflichten auferlegt.

Diese Vorgaben machen den